Volksbegehren endet mit Erfolg
Ziel frühzeitig erreicht: Landtag beschließt Gesetzesänderungen für mehr Natur- und Artenschutz, Initiator*innen verzichten auf zweite Runde
Grünland und artenreiche Wiesen sowie Gewässerrandstreifen werden besser geschützt, der Pestizideinsatz in wichtigen Naturbereichen wird verboten, der Wiesenvogelschutz wird ausgeweitet, heimische Baumarten gefördert und der Anteil des Ökolandbaus gesteigert: Diese und weitere Eckpunkte für besseren Tier- und Pflanzenschutz in Niedersachsen hat das niedersächsische Parlament am 10. November 2020 beschlossen und gesetzlich verankert.
Ohne das Volksbegehren hätte es den Niedersächsischen Weg und die heutigen Beschlüsse im Landtag niemals gegeben. Nur der Druck durch unser breites Volksbegehren-Bündnis hat alle an einen Tisch gebracht: die Landesregierung, die Koalitionsfraktionen im Landtag, die Umweltverbände und das Landvolk. Das wäre ohne das Volksbegehren sonst nicht passiert. Jetzt hat der Landtag weitgehend das beschlossen, was wir mit dem Volksbegehren erreichen wollten. Auch wenn wir nicht zu 100 Prozent unsere Ziele erreicht haben, so sind die jetzt beschlossenen Änderungen im Naturschutz-, Wald- und Wassergesetz eine deutliche Verbesserung für die Tier- und Pflanzenarten in Niedersachsen. Wir Grünen werden die Umsetzung vor Ort weiter kritisch begleiten.
Ein großer Dank gilt allen, die das Volksbegehren unterstützt haben, indem sie bei Freunden, Verwandten und Nachbarn Unterschriften gesammelt haben! Landesweit haben wir 138.118 gültige Unterschriften erreicht – damit konnten wir die Zahl seit Anfang September fast verdoppeln. Diese Unterschriften zeigen, wie wichtig den Menschen das Thema Artenschutz ist – und dass man mit politischem Druck durch ein Volksbegehren viel erreichen kann.
Klar ist: Das Insekten- und Artensterben ist nach wie vor dramatisch und nicht mit den jetzigen Beschlüssen beendet. Wir Grünen werden uns weiter für besseren Natur- und Artenschutz einsetzen!
Hintergrund:
Als Initiator*innen haben das Volksbegehren Artenvielfalt.Jetzt! gestartet und unterschrieben: Klaus Ahrens, Vizepräsident des Deutschen Berufs- und Erwerbs-Imkerbundes, Dr. Nick Büscher und Dr. Holger Buschmann vom NABU sowie Hans-Joachim Janßen und Anne Kura von den niedersächsischen GRÜNEN.
Weitere über 224 Bündnispartner haben das Volksbegehren unterstützt. Eine Übersicht finden Sie hier: https://www.artenvielfalt-niedersachsen.jetzt/buendnis/