BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Oldenburg Land

Nachhaltigkeit – Nein, Danke!

Pressemitteilung

Nachhaltigkeit – Nein, Danke!

„Nachhaltigkeit Nein Danke“, ist Roggenthien als erstes eingefallen als im letzten Gemeinderat die Entscheidung zu den Einsparungen für den Haushalt getroffen war. „Jahrelang sind wir dem Bedarf an Kindergartenplätzen hinterher gelaufen, haben vorhandene Kindergärten weiter ausgebaut, Container aufgestellt und es reichte trotzdem nicht, sodass im letzten Jahr alle Beteiligten an einen Tisch geholt wurden, um in mehreren Sitzungen ein nachhaltiges Konzept zu erarbeiten, was vom gesamten Gemeinderat einstimmig beschlossen wurde“, berichtet ihr Fraktionskollege Orth.

„Nun wird alles wieder über den Haufen geschmissen, nur um Haushaltmittel für Maßnahmen zur Verfügung zu haben, die in diesem Jahr zum größten Teil sowieso nicht mehr umgesetzt werden können, ärgert Roggenthien sich. „Zum einen haben die Beratungen zu den Einsparungen jetzt so lange gedauert, dass wir frühestens Ende Juni mit einer Haushaltsgenehmigung rechnen können. Dann beginnt die Ferienzeit, sodass es bis zu den nächsten Haushaltsberatungen nur noch wenige Wochen verbleiben. Außerdem entsprechen die eingestellten Summen für die Maßnahmen überhaupt nicht mehr den zu erwartenden tatsächlichen Kosten, sodass wir erneut den Rotstift ansetzen müssen“, führt die Fraktionsvorsitzende weiter aus.

„Ehrlich gesagt, verstehe ich gerade die Welt nicht mehr“, so die neue Ratskollegin Harkai- Neu. „Die gleichen Ratsmitglieder, die wenige Minuten vorher dem Verkauf von 53 Grundstücken für Ein- und Mehrfamilienhäuser zugestimmt haben, entscheiden nun, den Kindergarten kleiner als geplant zu bauen – nachhaltige Haushaltführung geht anders“, empört sie sich.

„Neben der Ausweisung immer neuer Baugebiete, ohne die mittel- bis langfristigen Folgen für die Infrastruktur, Klima und Finanzen zu betrachten, aber auch wegen der zunehmend angespannten Haushaltslage, hat unsere Fraktion bereits im April 2019 beantragt, die weitere Entwicklung der Gemeinde vorrausschauender und zukunftsorientierter zu planen“, so Roggenthien.

Nachdem die „Kommunale Umwelt-Aktion U.A.N.“, die die Prozesse für ein nachhaltiges Gemeindeentwicklungskonzept schon in anderen Gemeinden moderiert und begleitet hat, das Vorgehen allen Ratsmitgliedern in einer Informationsveranstaltung erläutert hat, hat die große Ratsmehrheit im September 2019 beschlossen, dieses Verfahren auch für die Gemeinde anzuschieben. „Weil das Personal in der Verwaltung stark in andere Projekte eingebunden war, sollte damit aber erst in der neuen Legislaturperiode begonnen werden“, bedauert Orth.

„Da aber fast alle Parteien auch im Wahlkampf die Notwendigkeit eines Gemeindeentwicklungskonzeptes betont und der Einstellung entsprechender Finanzmittel in den Haushalt 2022 mehrheitlich zugestimmt haben, waren wir zuversichtlich, dass der Nachhaltigkeitsgedanke bei allen Ratsmitgliedern angekommen ist“, beschreibt der Ratsherr die Hoffnung der Grünen Fraktion.

„Mit der nun getroffenen Entscheidung für einen 3- statt 5-zügigen Kindergartenneubau, machen wir aber genauso weiter wie bisher, nämlich „auf Sicht fahren“ mit all den negativen Auswirkungen, ohne dadurch aus o.g. irgendetwas gewonnen zu haben“, ist sich Roggenthien sicher.

 



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