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Finanzen

Nicht nur infolge der Corona-Pandemie verringern sich vor allem die Einnahmen aus der Gewerbesteuer und der Einkommenssteuerumlage. Dies belastet den Gemeindehaushalt. Aber nicht nur deshalb ist es geboten, mit den finanziellen Mitteln der Gemeinde verantwortungsvoll und nachhaltig umzugehen. Umweltschutz und Wirtschaftlichkeit sind dabei kein Widerspruch. Denn nur durch eine langfristige ökonomische Tragfähigkeit kann es einen verantwortungsvollen Umgang mit den ökologischen Ressourcen geben. Große Investitionen binden die nachfolgenden Generationen.

GRÜN wählen heißt,

  • dass Investitionen sich an ihrem langfristigen Bedarf messen lassen müssen,

  • dass die Ausgaben im Einklang mit der ökonomischen, ökologischen und sozialen Tragfähigkeit sein sollten,

  • dass nicht nur die dauerhafte Finanzierbarkeit einer Investition gegeben sein muss, sondern auch die Folgekosten zu berücksichtigen sind.

Ausgehend von einem nachhaltigen Konzept zur Gemeindeentwicklung bedarf es daraus abgeleitet auch eines mittel- und langfristigen Finanzierungsrahmens. Dabei geht es um die Fragen: „Welche Mittel stehen uns zur Verfügung?“ und „Wofür wollen wir diese Mittel verwenden?“ .
Vor dem Hintergrund leerer Kassen und klimatischer Veränderungen sollten die finanziellen Mittel vorrangig zum Kampf gegen den Klimawandel, zur Schaffung und Erhaltung von Kindergarten- und Hortplätzen sowie für notwendige Erneuerungsarbeiten verwendet werden. Um den Haushalt bereits kurzfristig zu entlasten, bedarf es entsprechender Maßnahmen.

GRÜN wählen für

  • die Schaffung eines „runden Tisches“ mit Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft, um Ideen für einen ausgeglichenen und nachhaltigen Haushalt zu erarbeiten,

  • eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung, um zukünftige Generationen nicht zu belasten,

  • die Gründung einer Erfahrungsaustauschgruppe mit 3-5 ähnlich strukturierten Gemeinden in Niedersachsen, um von den Erfahrungen anderer zu lernen,

  • das Hinterfragen, welche Synergien durch die Zusammenarbeit mit den umliegenden Gemeinden gehoben werden können (z.B. gemeinsame/r Beschaffung/Einkauf, gemeinsame Nutzung von Gerätschaften),

  • transparente Haushaltspolitik durch Veröffentlichung eines lesefreundlichen Haushalts in Kurzform mit für den Laien verständlichen Erläuterungen und der Schaffung finanzieller Leitlinien.



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