BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Oldenburg Land

Majken Hjortskov zur stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt - wir gratulieren!

Mit knapper, aber doch eindeutiger Mehrheit wurde heute Abend unsere Grüne Ratsfrau Majken Hjortskov zur stellvertretenden Bürgermeisterin in Wildeshausen gewählt. Ein Novum für die Stadt und für unsere Partei, und ein großer Erfolg! Wir begreifen dies als Auftrag, unserem gewachsenen Einfluss im Rat gerecht zu werden.

Majken, wir gratulieren Dir herzlich und wünschen Dir viel Erfolg im neuen Amt!

Die Kreiszeitung berichtete über die Ratssitzung - den Artikel findet Ihr hier.

Wald in Steinloge ("Wildeshausen West") gerettet!

Auf diesen Moment haben wir lange gewartet: Der Verwaltungsausschusses hat den Beschluss zur Einstellung der Bebauungsplanung in Wildeshausen West getroffen. Diese zukunftsorientierte Entscheidung wurde möglich mit den Stimmen, die Ihr uns in der Kommunalwahl gegeben habt - und die zu veränderten Mehrheiten im Verwaltungsausschuss geführt haben. Weitere Hintergründe findet Ihr in der Pressemitteilung.

Sehr gutes Bundestags-Wahlergebnis in Wildeshausen

Hochzufrieden mit ihrem Wildeshauser BT-Wahlergebnis zeigen sich die GRÜNEN. "Mit 15,54 % haben wir unser Resultat mehr als verdoppelt, liegen sehr dicht am Ergebnis im Landkreis und deutlich über dem Bundesergebnis. Das ist für unsere Kleinstadt mit ländlicher Umgebung sehr gut" bewertet der Ortsverbands-Vorstand das Erreichte.  "Wir haben unser WählerInnenpotential stark mobilisieren können, sind dadurch auf Platz drei gesprungen und haben auch noch die derzeit kommunal starke FDP überrundet." Nicht ganz ungetrübt ist der Wahlabend durch das Bundesergebnis geblieben. "Hier hatten wir uns mehr erhofft, sind aber im Endspurt bei der Zuspitzung zwischen SPD und CDU etwas untergegangen. Dennoch haben wir ein gutes Ergebnis, das nun in eine starke Klimaschutzpolitik umgesetzt werden muss."

Der OV-Vorstand Bündnis '90/DIE GRÜNEN Wildeshausen: Klaus Schultze, Majken Hjortskov, Ulrike Berg

Kommunalwahl wird zur Abstimmung über Industriegebiet Wildeshausen West

Die Kommunalwahl könnte zur Schicksalswahl für das Industriegebiet Wildeshausen West werden. Jedenfalls prallen Befürworter und Gegner in dieser Frage hart aufeinander. Die Gegner – GRÜNE, UWG, Linke und unabhängige Ratsvertreter - haben bislang die Planungen im Stadtrat nicht verhindern können, aber mit neuen Mehrheiten durch die Wahl am 12. September kann das Projekt noch gestoppt werden. Darauf hoffen zahlreiche Aktive und Interessierte, die sich am Mittwoch im Rahmen der Grünen Sommerradtour in Steinloge mit Detlef Bahrs und Reinhard Meiners von der Interessengemeinschaft der Anwohner austauschten. Sogar der Investor, die Nanz-Gruppe aus Stuttgart, macht sein weiteres Engagement von den örtlichen Mehrheitsverhältnissen abhängig. „Wir spüren eine große Unruhe in der Bevölkerung und werden bei den Wahlveranstaltungen ständig auf diese Frage angesprochen. Die BürgerInnen verstehen nicht, wie in Zeiten des dramatischen Klimawandels an solch einem Wahnsinnsprojekt festgehalten wird. Leider können gegen Bauplanungen keine Bürgerbegehren angestrengt werden, ein solches würde das unmittelbare Aus für Wildeshausen West bedeuten.“ ist sich der GRÜNE OV-Vorstand Klaus Schultze sicher. Langsam erreicht die Verunsicherung auch die Befürworter. „Die Stellungnahmen der Bürgermeisterkandidaten sind windelweich. Der Stadtrat hat 2020 beschlossen, in seinen Beschlüssen dem Klimaschutz sehr hohe Priorität einzuräumen. Wo bleibt hier die Konsequenz?“ mahnt der Wildeshauser NABU-Vorsitzende Wolfgang Pohl an. DIE GRÜNEN weiter: „Der versprochene Nutzen für die Stadt steht in den Sternen. Das Gerede von einer nachhaltigen Entwicklung des Industriegebiets ist irreführend und substanzlos. Der Wald von Steinloge wird den Interessen einzelner Unternehmen geopfert, am Ende wird nur die Logistikbranche und der Massengüterverkehr auf der Autobahn profitieren. Aktuell konkret absehbar ist allein, dass ein Autohof entstehen wird. Wildeshauser Betriebe werden kaum gewillt oder in der Lage sein, die explodierenden Flächenpreise zu bezahlen.“ Das Projekt wird sich möglicherweise auch so totlaufen. Die Anwohner in Steinloge machten sehr deutlich, dass sie gegen die Bebauungsplanung klagen werden. Jahrelange Justizverfahren sind zu erwarten. Die rund 40 vor Ort versammelten aktiven Gegner, unter ihnen auch Vertreterinnen des NABU und des BSH, setzen auf politische Einsicht. Gemeinsam mit den Umweltverbänden werden sie eine Aufklärungskampagne starten und im Internet Informationen und Argumente präsentieren. „Wenn die Mehrheitsparteien nicht zur Vernunft kommen, sind auch Aktionen des zivilen Ungehorsams nicht auszuschließen. Ich bin gespannt, wie die auf ihr Image bedachten Investoren reagieren, wenn sie Waldschützer von den Bäumen sägen müssen.“, so der Grüne Kreisvorstand Eduard Hüsers.

Klaus Schultze, Ortsverbands-Vorstand Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Wildeshausen

GRÜNE fordern Geestland auf, schnell zu handeln

Keimbelastung der Abwässer ist untragbar

Auf ihrer ersten Sommerradtour am Donnerstag setzten sich die Wildeshauser GRÜNEN mit der Keimbelastung durch Massentierhaltung und Schlachthofabwässer auseinander. Mit Gästen und Unterstützern steuerten sie zunächst Lüerte an. An der Einleitungsstelle der Abwässer der Fa. Geestland in die Brookbäke informierten sie sich über Untersuchungsbefunde unabhängiger Labore. 2018 berichtete der NDR über die hohe Belastung der Abwässer mit Keimen, in diesem Jahr veröffentlichte Greenpeace neue Laborergebnisse. OV-Vorstand Klaus Schultze:„Leider gibt es hier keinerlei Forschritte. Die Brookbäke ist mit Keimen aus dem Geestland-Schlachthof stark belastet. Besonders besorgniserregend sind die Nachweise multiresistenter Bakterien.“ Infektionen mit diesen Erregern sind häufig kaum noch zu behandeln und können bei immungeschwächten Patienten dramatische Folgen bis hin zum Tode haben, hiess es in ergänzenden Ausführungen aus medizinischer Sicht. Der Ursprung dieser Keimbelastung ist die intensive Tierhaltung in den landwirtschaftlichen Betrieben. Aufgrund schlechter Haltungsbedingungen sind Erkrankungen häufig und werden massenhaft mit Antibiotika bekämpft, was wiederum die Ausbreitung resistenter Bakterienstämme fördert. Über die Gülle und die Schlachthöfe gelangen Keime in unsere Gewässer. Die Abtötung der Keime in den Betriebskläranlagen ist technisch machbar, aber noch nicht verbindlich vorgeschrieben. Leider hinkt der Gesetzgeber hier hinterher. OV-Vorstand Majken Hjortskov: „Wir erwarten, dass die Firma Geestland schnellstmöglich solche Verfahren in der Betriebskläranlage installiert, um ihrer Verantwortung für Mensch und Umwelt gerechtzuwerden.“ Georg Zindl von den GRÜNEN Großenkneten wies daraufhin,  dass die Fa. Heidemark in Ahlhorn dieselben Probleme verursacht.

Dass mögliche Gefährdungen nicht nur theoretischer Natur sind, wurde im weiteren Verlauf der Sommertour deutlich. Dem Verlauf der Brookbäke folgend radelten die GRÜNEN zum Gelände der Privatschule in Spasche. OV-Vorstand Ulrike Berg: „Den bei den Kita- und Grundschulkindern sehr beliebten Wasserspielplatz an der Brookbäke fanden wir abgesperrt vor. Es ist zwar gut, dass der Schulträger hier gehandelt hat, um die Kinder zu schützen, aber es ist auch jammerschade, dass dieser tolle, naturnahe Spielplatz nicht mehr genutzt werden kann. Geestland muss dringend handeln!“

Klaus Schultze, Ortsverbands-Vorstand Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Wildeshausen