Menü
Die Haushaltsmittel der Stadt werden überwiegend für Pflichtaufgaben, z.B. für Schulen, verwendet. In geringerem Umfang können Gelder für freiwillige Leistungen, etwa die Unterstützung von Vereinen und den Sport, aufgewendet werden. In der Vergangenheit hat die Stadt umfangreiche Kredite aufgenommen. Die Verschuldung ist stabil aber nicht unkritisch. Sie darf nicht beliebig erhöht werden, schon wegen Vorgaben der Aufsichtsbehörden aber vor allem, um nachkommende Generationen nicht übermäßig zu belasten und ihnen Gestaltungsmöglichkeiten zu lassen. Wir stehen für eine solide Haushaltspolitik.
Von Franziska Brantner und Sven Giegold
Der Ausbau der Solarenergie ist ein elementarer Baustein der globalen Energiewende. Das vor 25 Jahren eingeführte grüne [...]
Union und SPD haben heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt und wir sehen schwarz auf weiß: Deutschland wird in den nächsten Jahren von einer [...]