Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen stellt den Antrag, dass über Luftqualität (insbesondere Feinstaub und Stickoxide), Messstellen, Messdaten und Luftreinhaltungsmaßnahmen im Landkreis Oldenburg im zuständigen Fachausschuss berichtet werden soll.

15.08.17 –

Sehr geehrter Herr Landrat Harings

die Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen bittet Sie, folgenden Antrag als Tagesordnungspunkt im zuständigen Fachausschuss aufzunehmen.

Antrag

Die Verwaltung wird beauftragt, im zuständigen Fachausschuss über die Luftqualität (insbesondere Feinstaub und Stickoxide), Messstellen, Messdaten und Luftreinhaltungsmaßnahmen im Landkreis Oldenburg zu berichten.

Begründung

Im Landkreis Oldenburg werden Feinstaub und Stickoxide in erheblichem Ausmaß emittiert. Die Menschen im Landkreis Oldenburg möchten, auch wegen der aktuellen Thematik dieses Themas, wissen, wie sich die Feinstaub- und Stickoxidproblematik hier vor Ort darstellt. Die politischen Gremien sind nicht oder nur unzureichend über die Luftqualität und Schadstoffsituation im Landkreis informiert. Soweit bekannt, betreibt das für die Feststellung der Luftqualität in Niedersachsen zuständige Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim (GAA) im Landkreis Oldenburg keine Messstellen.

Die Hauptemissionsquellen von Feinstaub in unserem Landkreis sind Kraftfahrzeuge z.B. Autobahnen und Tierhaltungen in Großbeständen. Die gesundheitlichen Risiken von Feinstaubbelastung führen nach Berechnungen des Umweltbundesamtes in Deutschland zu rund 47.000 vorzeitigen Todesfällen jährlich, hauptsächlich durch akute Atemwegserkrankungen oder Lungenkrebs. Im Nachbarlandkreis Cloppenburg wurde in der Region um Bösel mit zahlreichen Tierhaltungen in Großbeständen bereits der EU-Grenzwert von 50 Mikrogramm/m3 Luft im Tagesdurchschnitt überschritten (https://www.luen- ni.de/berichte/mobe_1707_ww3.pdf) und (http://www.zeit.de/2017/18/feinstaub-grenzwerte-belastung- medizin-land-luftverkehr/seite-4).

Für Stickoxide sind die Hauptemissionsquellen Verbrennungsmotoren und Feuerungsanlagen für Kohle, Öl, Gas, Holz und Abfälle. Wird Stickstoffdioxid in Konzentrationen von 40–100 μg/m3 über längere Zeit eingeatmet, kommt es zu gesundheitlichen Schäden. Insbesondere Allergiker oder Atemwegserkrankte leiden verstärkt unter einer Stickstoffdioxid-Belastung.   

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet die Verwaltung, im zuständigen Fachausschuss über die Messsituation zur Feststellung der Luftqualität und die Schadstoffsituation der Luft im Landkreis zu berichten, um anschließend im Ausschuss über ev. Maßnahmen zur Luftreinhaltung zu beraten und zu beschließen.

Mit freundlichen Grüßen
Reinhold Schütte